Egal wohin man schaut, ob in Berlin der Flughafen, in Stuttgart der Bahnhof oder in Dresden die Waldschlößchenbrücke, Großprojekte dieser Art ziehen sich teils über viele Jahre hin.
Doch das ist auch bei den medial nicht so beachteten Projekten nicht anders. Die Gründe liegen in sehr komplexen und schwierigen Verfahren, sogenannten Planfeststellungsverfahren. Diese kommen zur Anwendung, wenn viele verschiedene Interessen bei der Umsetzung großer Baumaßnahmen aufeinandertreffen.
Im kleineren Maßstab finden solche Projekte viel häufiger statt, wenn beispielsweise eine Schallschutzmauer für die Eisenbahn oder ein Hochwasserschutz errichtet werden soll, eine neue Straßenbahn auf einer Straße geplant wird, wo bislang noch keine fuhr, ein Hochspannungs- oder Funkmast in der Umgebung aufgestellt werden soll oder einfach nur eine neue Straße gebaut bzw. der Straßenverlauf geändert wird.
Ganz gegensätzliche Interessen prallen da aufeinander. Da stehen die Anwohner, welche sich beispielsweise vom befürchteten Lärm einer Straßenbahn gestört fühlen könnten. Der Hausbesitzer fürchtet Schäden am Gebäude durch Vibrationen. Bei einem Funkmast haben Anwohner Angst vor Elektrosmog und beim Hochwasserschutz wird vielleicht die Sicht eingeschränkt oder es kommt plötzlich keine Sonne mehr in das Wohnzimmer. Ein Anderer fühlt sich vielleicht aber auch nur durch die neue Straßenlaterne vor seinem Schlafzimmer gestört oder muss selber seine Haus- oder Hofeinfahrt infolge der Baumaßnahme verlegen.
Hinzu kommen noch diverse Interessenverbände, die vielleicht gar nicht direkt selber davon betroffen sind.
Die Waldschlößchenbrücke ist dazu ein gutes Anschauungsbeispiel. Hier meldeten sich Umweltschutzverbände und versuchten eine Art der Fledermaus - die Hufeisennase - zu schützen. Ob inzwischen mal ein Autofahrer eine Hufeisennase gesehen hat, ist nicht bekannt, dennoch müssen zu gewissen Zeiten alle gemeinsam vom Gas gehen und dürfen nicht schneller als Tempo 30 km/h fahren.
Das ein Kompromiss, welcher im Planfeststellungsverfahren gefunden wurde.
Doch bei der Brücke trafen ja noch viele andere Gruppen aufeinander. Je mehr umso länger ziehen sich die Verfahren hin. In den seltensten Fällen kann der Bauherr letztlich seine ursprünglichen Pläne durchsetzen. So ist die Brücke auf der Neustädter Seite eben nicht perfekt an die umliegende Infrastruktur angeschlossen wie auf der anderen Seite. Der Grund sind einfach Grundstücke im gewünschten Straßenverlauf, wo sich die Eigentümer niemals auf Entschädigung und Abriss eingelassen hätten.
In all diesen Fällen bedarf es eines Rechtsanwaltes, bestenfalls eines Spezialisten. Planfeststellungsverfahren fallen in das Aufgabengebiet eines Fachanwalts für Verwaltungsrecht, wie es Andreas Hahnewald seit vielen Jahren ist. Er hat viele solcher Verfahren begleitet und weiß:
Je eher sich die Betroffenen zusammenfinden und einen Rechtsanwalt um Beratung ersuchen, desto besser sind die Aussichten, die eigenen Interessen im Planfeststellungsverfahren durchgesetzt zu bekommen.
Gern berate ich Sie.
Ihr Rechtsanwalt Andreas Hahnewald, Fachanwalt für Verwaltungsrecht