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Datenschutzrecht
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Einstellungshindernis? - Postings auf Instagram
Wird die Entlassung eines Widerrufsbeamten auf die fehlende charakterliche Eignung wegen Postings auf einem Instagram-Account gestützt, setzt der Rückschluss auf die innere Einstellung des Beamten ein…
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Dash-Cam-Aufzeichnungen als Beweismittel im Zivilprozess
Die Frage, ob man Dash-Cam-Aufzeichnungen zur Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen nach einem Verkehrsunfall verwenden darf, ist noch immer hoch umstritten. Daher ist allergrößte Vorsicht geboten…
Richterhammer
Richtiges Verhalten mit einem behördlichen Bescheid
Jeder erhält im Laufe seines Lebens Bescheide von Behörden. Das kann wegen einer Baugenehmigung, einer Gewerbeerlaubnis, diversen Fördermitteln bis hin zum Bußgeldbescheid wegen eines Rechtsverstoßes …
Kündigung eines Datenschutzbeauftragten
Kündigungsschutz des internen Datenschutzbeauftragten
Öffentliche Stellen müssen stets, private Unternehmen ab einer Anzahl von 20 Mitarbeitern, welche automatisiert personenbezogene Daten verarbeiten, einen Datenschutzbeauftragten bestellen. Dies kann e…
Umzugskarton
Versetzung wider Willen?
Müssen sich Beamte gegen ihren Willen versetzen lassen?Eine andere Behörde, ein anderer Ort. Beamte werden mitunter vor vollendete Tatsachen gestellt.Natürlich steht ein Beamter in besonderem Maße in …
Datenschutz ist auch IT-Sicherheit
Auftragsverarbeitung im Datenschutzrecht
Unsere moderne Gesellschaft ist sehr arbeitsteilig. Immer mehr Arbeitsschritte werden aus den betrieblichen Abläufen ausgegliedert und an dafür spezialisierte Dienstleister vergeben. Einfaches Beispie…
Verzeichnis
Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
Jeder Verantwortliche und jeder Auftragsverarbeiter muss ein Verzeichnis aller Verarbeitungstätigkeit mit personenbezogenen Daten führen. Dieses Verzeichnis dient als wesentliche Grundlage für eine st…
Datensicherheit
Müssen auch Betriebe mit weniger als zehn Mitarbeitern das Datenschutzrecht beachten?
Bis spätestens 25. Mai 2018 ist die Datenschutz-Grundverordnung der EU (DS-GVO) in jedem Betrieb umzusetzen. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, ob das Unternehmen hunderte Mitarbeiter beschäftigt …
digitale Leitzentrale
Ausspioniert am Arbeitsplatz
Fehler beim Beschäftigtendatenschutz können zu einem Beweisverwertungsverbot führenWie Arbeitsrecht und Datenschutzrecht ineinandergreifen führt ein Fall vor Augen, den das Bundesarbeitsgericht (BAG) …
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