Beihilfe und Heilfürsorge
Im Rahmen der beamtenrechtlichen Fürsorgepflicht hat der Dienstherr (Bund, Freistaat Sachsen u.a.) für das Wohl der Beamten und ihrer Familien zu sorgen. Wesentlicher Teil dieser Fürsorge ist die Gesu…
Frist abgelaufen! Was nun?
Macht es noch Sinn, Rechtsmittel einzulegen?Solch einen Fall hatte ich vor kurzem.Drei Arbeitstage vor Weihnachten suchte mich Herr Lehmann* in der Kanzlei auf und teilte mir mit, dass er für seinen G…
Naturschutzrecht aktuell
Die Regelung von Konflikten, welche sich aus den Spannungen zwischen wirtschaftlichen, privaten und naturschutzbezogenen Prioritäten ergeben ist ein zentrales Ziel der naturschutzrechtlichen Gesetzgeb…
Die versteckten Gefahren eines Drohnenfluges!
Quadrocopter oder sogenannte Drohnen erfreuen sich in Deutschland immer größerer Beliebtheit. Sie werden in der Anschaffung immer günstiger und sind inzwischen quasi für Jedermann verfügbar.Genau desh…
Versetzung wider Willen?
Müssen sich Beamte gegen ihren Willen versetzen lassen?Eine andere Behörde, ein anderer Ort. Beamte werden mitunter vor vollendete Tatsachen gestellt.Natürlich steht ein Beamter in besonderem Maße in …
Auftragsverarbeitung im Datenschutzrecht
Unsere moderne Gesellschaft ist sehr arbeitsteilig. Immer mehr Arbeitsschritte werden aus den betrieblichen Abläufen ausgegliedert und an dafür spezialisierte Dienstleister vergeben. Einfaches Beispie…
Anscheinsbeweis bei Täuschung in Prüfungsverfahren
Relativ häufig beschäftigen sich Gerichte mit Täuschungsversuchen bei Prüfungsleistungen. Dabei spielt es keine Rolle, ob die Prüfungsleistung im Rahmen einer schulischen, beruflichen, akademischen Au…
Streikverbot für Beamte
Mit klaren Worten hat das Bundesverfassungsgericht das Streikverbot für Beamte bestätigt.Ausgangspunkt waren die Verfassungsbeschwerden mehrerer verbeamteter Lehrer, welche an Streikhandlungen teilgen…
